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Autor: |
Hölscher, Christiane |
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Titel, Untertitel: |
Der
Rechtsschutz und die Mitteilungspflichten bei heimlichen
strafprozessualen Zwangsmaßnahmen |
Buchrückentext: |
In den letzten Jahren sind durch
eine Vielzahl neuer Eingriffsermächtigungen die
Befugnisse zu heimlichen strafprozessualen Eingriffen
vermehrt worden. Zu den dadurch aufgeworfenen Problemen
gehört der Rechtsschutz gegen diese Maßnahmen und die
Verpflichtung der Strafverfolgungsorgane, sie nach
Erreichung des mit ihnen verfolgten Zwecks offen zu
legen. Beide Fragen sind nur rudimentär gesetzlich
geregelt. Die Arbeit untersucht, ob die bestehenden
Bestimmungen ein gesetzgeberisches Konzept erkennen
lassen und ob sie mit zwingenden verfassungsrechtlichen
Vorgaben vereinbar sind. Die im Mittelpunkt des ersten
Teils stehende Untersuchung der Rechtsschutzmöglichkeiten
berücksichtigt die in jüngerer Zeit in diesem
Zusammenhang ergangenen höchstrichterlichen
Entscheidungen. Der zweite Teil greift die
Benachrichtigungsproblematik auf. Besondere Bedeutung
gewinnt hierbei, daß grundsätzlich erst die
Offenlegung der Eingriffe den Rechtsschutz der
Betroffenen ermöglicht. |
Inhalt: |
Aus dem Inhalt: Ein Überblick
über das Rechtsschutzsystem bei strafprozessualen
Zwangsmaßnahmen - Die Darstellung des Rechtsschutzes
gegen heimliche strafprozessuale Zwangsmaßnahmen
differenziert nach dem Anordnungsorgan, nach dem
Vorgehen gegen die Anordnung bzw. die Durchführung der
Maßnahme und nach dem Zeitpunkt der Inanspruchnahme des
gerichtlichen Verfahrens - Die
Benachrichtigungspflichten in bezug auf heimliche
strafprozessuale Zwangsmaßnahme - Unterrichtungs- und
Berichtspflichten bezüglich heimlicher
strafprozessualer Zwangsmaßnahmen. |
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